Themen und Wissenswertes

Das BZÖ nimmt sich Themen an, die kontroversiell behandelt werden können.
Wir nehmen uns jedoch kein Blatt vor den Mund und sprechen diese trotzdem an.

Gerne nehmen wir dazu Deine/Ihre Ergänzungen oder Diskussionsbeiträge an.

Die Genfer Flüchtlingskonvention ist seit 1951 die Grundlage für die Behandlung von Flüchtlingen. In den ersten Nachkriegsjahren wurde sie vor allem unter den Eindrücken der gewaltigen innereuropäischen Flüchtlingsbewegungen und Vertreibungen aus den deutschen Ostgebieten geschaffen.

Mit dem Wandel der globalen Migrationsbewegungen und zunehmenden Flüchtlingszahlen müssen wir die Frage stellen, ob diese Genfer Flüchtlingskonvention überhaupt noch geeignet ist, die vielen offenen Fragen der Massenbewegungen zu beantworten.

Wir können spätestens seit dem Jahr 2015 nicht mehr von Flüchtlingen sprechen, sondern müssen die Dinge klar beim Namen nennen:

  • Durch angezettelte Kriege verlieren viele Menschen ihre Heimat. Diese Angriffskriege geführt durch die USA im Verbund mit den europäischen Vasallen sind durch nichts legitimiert und ausschließlich im Interesse des Wirtschaftsimperialismus der USA geführt worden. Somit sind es die USA, die auch die aus diesen Kriegen resultierenden Flüchtlinge aufzunehmen haben.
  • Millionen von Afrikanern wollen ihren Kontinent aufgrund von wirtschaftlichen Problemen verlassen. Auch hier gilt das Verursacher-Prinzip: Die Ausbeuter des afrikanischen Konzerns (Staaten wie China, Konzerne wie Nestle, Monsanto …) sind gefordert, das Leid in Afrika zu lindern.
  • Die wahnsinnige Politik von Politdarstellern wie Merkel und Macron mit der Einladung an die ganze Welt, nach Europa zu kommen muß sofort gestoppt werden.
  • Leuten wie George Soros, die Flüchtlingsströme finanzieren, gehört das Handwerk gelegt.
  • Die schwarz (türkis) – blaue Regierung ist unfähig oder unwillig, Ernst mit kriminellen Ausländern zu machen. Wir werden nicht zusehen, wie unser schönes Österreich durch Ausländerbanden und „Kulturelle Bereicherer“ in ein zweites Syrien oder Afghanistan umgewandelt wird.
  • Wir fordern eine Bundesagentur für Rückführung – BAR. Das Boot ist übervoll. Wir treten dafür ein, einen Großteil der in Österreich lebenden Ausländer / Migranten / Invasoren zurück in ihre Heimat zu bringen. Wir halten es mit Peter Scholl-Latour: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!“

SACHS-Plan

2015-06 Steyr Asylkosten

2018-03 Freisprüche für Asylwerber

2019-01-10 OTS – Klagenfurt nicht mehr sicher

2019-01-15 Äthiopier hat 25-Jährige erstochen

2019-01-16 OTS 5 Offenlegung Herkunft Verbrecher

2019-01-17 OTS 6 Ausländerkriminalität Gesetzänderung Männer

2019-01-17 OTS 7 Gössinger – Abschiebung greift zu kurz

Liebe Freunde,

das angeführte Schreiben hat uns eine beherzte Kärntner Patrioten überbracht.
Sie freut sich sehr, daß wir Jörgs Weg weiter gehen und uns nun in eine Allianz der Patrioten begeben haben.

„Ihr seid die einzigen, wahren Patrioten“, sagte sie zu mir und drückte mir die Hände.


Schützen wir Europa vor dieser EU

Die EU besteht aus Täuschung und Lügen und das beginnt schon bei ihrer Namensgebung. In Europa gibt es nämlich insgesamt 50 Länder, davon sind nur 28 in der EU. Bald sind es nur mehr 27 nach dem Brexit. Es ist deshalb völlig arrogant und falsch von einem „Europäischen Parlament“ und einer „Europawahl“ zu sprechen. Richtig wäre EU-Parlament und EU-Wahl. Brüssel erhebt den selbstherrlichen Anspruch, für ganz Europa zu sprechen, dabei darf es nur für die EU-Mitgliedsländer – wenn überhaupt etwas sagen.

Europa umfaßt den gesamten Kontinent Europa, der sich bis zum Kaukasus und Ural ausdehnt.

Rußland gehört zu Europa, ist aber kein EU-Mitglied, genauso wie Bosnien-Herzegowina, Georgien, Island, Monaco, Montenegro, Moldawien, Nordzypern, Norwegen, Serbien, Schweiz, Ukraine, Weißrußland und Vatikan sind nicht in der EU.

Das EU-Parlament besteht aus 751 Abgeordneten. Es ist aber gar kein richtiges Parlament, denn es hat praktisch keine Rechte. Es kann keine Gesetze initiieren. Die Gesetze macht und beschließt die nicht gewählte EU-Kommission und die Apparatschiks dahinter, oder eigentlich die Konzerne mit ihren Lobbyisten.


Mit Lügen und Täuschung wurden Volksabstimmungen manipuliert.

Den Österreichern wurde versprochen, daß der Schilling bleiben würde, alle in einen neuen Wohlstand kommen würden.

Tatsache ist: Seit den 1990-Jahren, ja so lange läuft das schon, ist die Kaufkraft durch das reale Einkommen in Österreich schrittweise zurückgegangen. Man kann heute mit seiner Arbeit weniger kaufen als vor 30 Jahren!!!
Das ist der Grund, warum Doppelverdiener die Regel geworden ist, um der Familie den minimalen Lebensstandard zu ermöglichen. Deshalb müssen die „Millennials“ länger bei den Eltern wohnen und können nicht ausziehen und eine Familie gründen.

Aber nicht nur in Österreich, sondern in der ganzen EU: nun haben wir die „working poor“ und die „working homeless“, Menschen die Arbeit haben, aber nicht genug verdienen, um die Miete zu zahlen. Das nennen wir „Ausbeutung durch die Konzerne“!


Bei den Bilderberger-Konferenzen wurde offen darüber gesprochen, das Wohlstandgefälle innerhalb der EU auszugleichen:

Ein regierbares, geeinigtes Europa ist jedoch nicht möglich, wenn das eine Land reich, das andere Land arm ist. Da sich flächendeckender Reichtum und Wohlstand aus den unterschiedlichsten Gründen und Gegebenheiten nicht in jedem europäischen Land entwickeln lassen, und dies auch gar nicht in unserem Interesse liegen kann, ist eine schnellstmögliche Angleichung durch Herabstufung kapitalreicher, wirtschaftsgesunder Länder an ärmere Länder unbedingt anzustreben.

…Diese Herabstufung werden wir durch Maßnahmen erreichen, indem wir intakte Länder, und hier denke ich in erster Linie an Deutschland, einbinden werden, die Verschuldung anderer Länder zu tragen und deren Defizite auszugleichen.

…Eine fortschreitende Schwächung wäre somit gewährleistet und erhielte (in Anerkennung der Notwendigkeit von Rettungsschirmen) durchaus ihre offizielle Legitimation. Die Wichtigkeit einer Verschuldung Deutschlands – und zwar über Generationen hinaus – muß keiner wirtschaftspolitischen Beurteilung standhalten, sondern als gesellschaftspolitische Notwendigkeit verstanden werden. So ist es auch der Bevölkerung zu vermitteln, denn ansonsten werden wir früher als erwartet auf Widerstand stoßen.

Diesen Empfehlungen der Bilderberger-Konferenz werden von den europäischen Politikern willfährig übernommen.


Der EURO ist ein Instrument zur Ausbeutung der leistungsfähigen Staaten.

Wer nicht in der Euro-Zone und nicht in der EU ist, dem geht es wirtschaftlich am besten. Das ist das der Grund, warum Menschen den EXIT wollen, raus aus dem Euro und raus aus der EU!

Die Staatsverschuldung hat solche Ausmaße angenommen, daß aufgrund der Maastricht- Kriterien nicht einmal mehr Deutschland in die EU aufgenommen würde.

Es gibt nämlich die Hürde, Beitrittskandidaten dürfen nicht mehr als 60 Prozent des BIP verschuldet sein. Das erfüllt Deutschland und viele andere EU-Länder NICHT mehr!!!

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Ganz unten mit der geringsten Staatsverschuldung im Vergleich zum BIP ist … Rußland und Estland!!!

Warum ist das so? Weil die russische Regierung im Interesse des Landes und der Menschen arbeitet und nicht im Interesse der globalen Elite, der globalen Konzerne und der Bankster.

Woran liegt das, daß die Länder in der EU und in der Euro-Zone immer tiefer fallen und in Schulden ertrinken, aber die außerhalb es besser geht und am wenigsten Schulden haben?

Weil die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt unter Mario Dragi die allerschlechteste Zentralbank der Welt ist und eine Zerstörungspolitik fährt. Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer. Was soll denn das für ein Währungsraum sein, in dem man jeden Monat 60 Milliarden Euro pumpen muß, damit dieser am Leben bleibt? Das ist ein klinisch toter Patient, der an Schläuchen hängt.

Das Demokratiedefizit der Europäischen Union ist ein geläufiges Schlagwort, das besagt, die Europäische Union sei in ihrem politischen Wirken nicht ausreichend demokratisch legitimiert.

Deshalb gibt es die Widerstände gegen eine „Eurokratie“. Das oft versprochene Subsidiaritätsprinzip wurde nie erfüllt.


Brüssel ist eine Lobbyistenhochburg

In Brüssel arbeiten 22.000 Lobbyisten. Es gelingt ihnen immer wieder, EU-Entscheidungen in undemokratischer Weise zu manipulieren. Manche von ihnen dürfen sogar in der Kommission arbeiten (siehe das Buch „Der gekaufte Staat“). Dabei sollte eigentlich bekannt sein, daß Macht korrumpiert. Und je größer die Macht ist und je lukrativer die “Futtertröge”, desto höher ist natürlich deren Anziehungskraft auch für Leute, die besser nicht dort sein sollten…

Durch Lobbyismus getroffene, unsinnige Entscheidungen (etwa das Glühlampenverbot) führen oft zu hohem wirtschaftlichen Schaden und gesamtwirtschaftlichen Folgekosten.


Die EU als „Schlaraffenland“ für Flüchtlinge aus aller Welt

Die EU ist trotz immer schärferer Grenzkontrollen ein Magnet für illegale Einwanderer – 500.000 pro Jahr – und Schlepperbanden. Gegenstrategien fehlen ebenso wie der nationale Wille zur Kooperation. Den Merkel’schen Wahnsinn kritisiert die ganze Welt, von Trump bis Putin:

https://www.handelsblatt.com/politik/international/g20-gipfel-putin-nennt-merkels- migrationspolitik-kardinalfehler-und-verurteilt-liberalismus/24503414.html

G20-Gipfel:
Putin nennt Merkels Migrationspolitik „Kardinalfehler“ – und verurteilt Liberalismus.


Irrationalität der EU-Bürokraten

Ein kleines Beispiel gefällig? Karotten sind laut EU-Regeln kein Gemüse, sondern Obst. Das einzige Obst, das unter der Erde wächst. Der Grund: Manche Länder produzieren aus dem süßen Wurzelwerk Marmelade… Und das ist nur eine von vielen Absurditäten aus Brüssel…

Der Kremlchef nutzt den Rummel um den G20-Gipfel, um Merkel zu kritisieren, Trump zu loben und seine Vorurteile gegenüber LGBTQ-Minderheiten zu verbreiten.


Überregulierung

Als Beispiel dient hier etwa die am 20. März 2000 erlassene Richtlinie 2000/9/EG über Seilbahnen für den Personenverkehr, nach der auch flachländische Länder wie Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern Gesetze für Seilbahnen erlassen müssen.


Katastrophale Verkehrspolitik

Die EU hat es nicht geschafft, den Schwerverkehr auf die Schiene zu verlagern. Seit Auslaufen des Transitvertrags explodiert in Österreich der Schwerverkehr. Allein am Brenner hat er sich seit 1994 fast verdoppelt. Sollte nicht ein vereinigtes Europa hier ganz andere Wege gehen können?


Hochgefährlicher Zentralismus

Das gemeinsame politische Handeln hat einen neuen Zentralismus in Brüssel geschaffen. Dies geht so weit, daß selbsternannte “Euro-Turbos” es einfach nicht lassen können, von einem “europäischen Staat” zu träumen und gegen den Willen der Völker auf diesen hinzuarbeiten. Referenden (vgl. Irland) werden ignoriert, wenn sie einem nicht in den Kram passen, man gibt sich eine “Nationalhymne” eine “Flagge” etc.


Gängelung und Bevormundung der Bürger

Brüssel setzte Warnhinweise auf Zigarettenpackungen durch. Ob dadurch jemand vom Rauchen abgehalten wurde, darf bezweifelt werden. Dennoch existieren ähnliche Ideen für Bierflaschen und weitere Produkte. Dazu kommt, daß Brüssel zunehmend versucht, ideologische Ansichten zu institutionalisieren und seinen Bürgern aufzuzwingen.


Hohe Geldverluste durch Subventionsbetrug

Pro Jahr gehen dem EU-Steuerzahler etwa eine Milliarde Euro durch Betrug mit EU- Förderungen verloren. Das Geld verschwindet mangels Kontrolle etwa bei Agrarförderungen oder bei regionalen Projekten.


Normierung und Standardisierung um jeden Preis und damit verbundene Zerstörung europäischer Vielfalt

Die EU hat den nicht zu stoppenden Drang, alles zu normieren. Nationale, kulturelle und damit auch europäische Vielfalt, die ja auch eine Stärke Europas ist, wird damit zunehmend und systematisch zerstört.

Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Dieser ist vertraglich der „Verwirklichung einer immer engeren Union“ verpflichtet. Den Kritikern zufolge neige er daher in seinen Urteilen dazu, die EU-Verträge zentralistisch zu interpretieren und der EU immer mehr Zuständigkeiten zuzusprechen.


Völliges Scheitern der EU-Verfassung und damit verbundenes Ignorieren des Völkerwillens

Nach 16-monatigen Beratungen, 1500 schriftlichen Eingaben, 6000 Änderungsanträgen und einem geschätzten Kostenaufwand von 21 Mio. Euro lag ein EU-Verfassungsentwurf vor, der wohl nie in Kraft treten wird. Stattdessen hat man eine EU-Verfassung auf Umwegen mit fragwürdigen Mitteln gegen den Willen der Völker verabschiedet.https://www.derstandard.at/story/1700545/eu-verfassung-beschlossen


Perspektiv- und Visionslosigkeit

Es gibt keine Perspektiven und keine Visionen außer noch mehr Zentralismus, noch mehr Gängelung und noch mehr Eingriffe ins Alltagsleben.


Totalüberwachung und Meinungsterror

Die “EU” kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand wird unterdrückt.

Niemand glaubte, daß es wieder Straflager in Europa geben würde. Doch weit gefehlt. Brüssel sucht derzeit nach Orten, an dem EU-Gegner umerzogen werden können. Die entsprechenden Pläne wurden jetzt im Internet veröffentlicht. Erstaunlicherweise regt sich kein Widerstand dagegen.


Im Namen der Toleranz

Auf der offiziellen Internetseite des Europaparlaments findet sich ein Dokument, welches für die Zukunft der Europäer nichts Gutes verheißt. Der »EU-Ausschuß für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation, http://ectr.eu/) hat es erarbeitet.

Hinter der nichtssagenden Überschrift des »Toleranzpapiers« verbirgt sich die Forderung, daß das Europaparlament »konkrete Maßnahmen« ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und »Antifeminismus« zu »eliminieren«.

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Dazu sollen in Ländern wie Deutschland etwa die Meinungsfreiheit, die Kunstfreiheit sowie die Wissenschafts- und Pressefreiheit eingeschränkt werden. Eingeführt werden soll Stattdessen ein »Toleranzzwang« und eine neue EU-Superbehörde, welche die Umsetzung entsprechender Maßnahmen überwacht.

Im Klartext: Beispielsweise jegliche Kritik am Feminismus wird künftig innerhalb der EU verboten. Auch die Kritik an politischen Parteien und ihren Bewegungen -etwa Sozialdemokraten oder Ökobewegung – ist dann unter Strafe gestellt. Man reibt sich da als Demokrat verwundert die Augen.

Doch wer das für einen Scherz hält, der sollte das Papier „A European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance“ ganz genau lesen. Demnach soll es künftig in der EU einen »Toleranzzwang« geben, der bei Verstößen sofort mit extrem strengen Strafen reglementiert wird.

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_st atute_/11_revframework_statute_en.pdf

Die neuesten Entwicklungen

EU-Mercosur-Freihandelsabkommen

2019-07: Nach der Euphorie kommt Kritik am EU-Mercosur-Freihandelsabkommen
Gewerkschaften im Mercosur warnen vor „katastrophalen Auswirkungen“. Brüssel sieht gutes Verhandlungsergebnis.


Konzerne ersparen sich Milliarden.

Das vergangene Woche von der EU und den Präsidenten von Brasilien und Argentinien nach 20 Jahren Verhandlungen auf dem G20-Gipfel in Osaka präsentierte Freihandelsabkommen berührt nach Angaben der EU-Kommission 780 Millionen Menschen in beiden Staatengruppen. Es soll Unternehmen in der EU jährlich vier Milliarden Euro an Zöllen ersparen und so Exporte ankurbeln.

Die Mercosur-Staaten exportieren vor allem Nahrungsmittel, Getränke und Tabak in die EU. Sie importieren vor allem Maschinen, Transportausrüstungen sowie Chemikalien und pharmazeutische Produkte aus Europa. Die Gewerkschaften warnen nun „vor den katastrophalen Auswirkungen“ des Abkommens. Bestimmte für ihre sich entwickelnden Volkswirtschaften „strategische Produktionszweige“ und eine „hochwertige Beschäftigung“ seien in Gefahr, insbesondere „Technologie, Meeres- und Flußsysteme, der öffentliche Dienst, staatliche Einkäufe, medizinische Labore, die Automobilindustrie, die regionale Wirtschaft“.


Bauernverband sieht Familienbetriebe durch Freihandelsabkommen bedroht

„Völlig unausgewogen“: Der Deutsche Bauernverband fürchtet mit dem neuen Freihandelsabkommen mit Südamerika einen verzerrten Wettbewerb. Die Betriebe in der EU seien wegen der hohen Standards benachteiligt.

Insbesondere Rindfleisch- und Geflügelzüchter und Zuckerbauern könnten betroffen sein: Am Entschluß der EU mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur die größte Freihandelszone der Welt aufzubauen, hat der Deutsche Bauernverband scharfe Kritik geäußert.

„Es ist nicht zu akzeptieren, daß die EU-Kommission diese völlig unausgewogene Vereinbarung unterzeichnet“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied. Er forderte die Staats- und Regierungschefs und das Europäische Parlament auf, die europäischen Standards für Landwirtschaft und Lebensmittel zu schützen. „Die Landwirtschaft darf nicht zugunsten der Automobilindustrie geopfert werden.“


EU Abkommen mit Vietnam

Kritik an neuem EU- Freihandels- und Investitionsschutzabkommen: Interessen der Menschen dürfen nicht den Interessen globaler Konzerne untergeordnet werden.

AK Dir. Klein: „Es ist nicht einzusehen, weshalb beim Abschluß internationaler Abkommen Tempo gemacht wird, wenn es um Konzerninteressen geht, während die Rechte von Arbeitnehmer warten müssen.“


TTIP / CETA

Man fühlt sich zurück versetzt in die Diskussionen rund um TTIP / CETA. Die sogenannte „Freiheitliche“ Partei hat ihr Wahlversprechen gebrochen und dem CETA-Vertrag zugestimmt. Der Gewerkschaftsbund wurde SPÖ-intern abmontiert, als es bei den CETA-Diskussionen um die Rechte der Arbeitnehmer ging.

Auch hier wurde der Beweis erbracht. Es geht der EU nicht um die Menschen, sondern nur um die Konzerne und Banken.

Wir sind für ein starkes Europa, das auf seinen kulturellen und geistigen Wurzeln aufbaut. Dazu gehört das germanisch-christliche Erbe genauso wie das Erbe der Aufklärung, des Humanismus und des Deutschen Idealismus. Ein solches Europa darf sich niemals den Interessen von Konzernen beugen, sondern muß für die europäischen Völker da sein, damit sich diese in Frieden und Freiheit entwickeln können.

Die EU als Zentralstaat ist gescheitert, genauso wie der EURO. Die EU wird zerfallen und wir werden ein neues Europa der freien Vaterländer konzipieren. Ein solches Europa baut auf geistigen Werten auf, muß aber auch wirtschaftlich stark und wehrhaft sein.


Dieser Sticker sagt mit einem Schlagwort mehr als tausend Worte.

Das BZÖ denkt europäisch und ist für eine Zusammenarbeit der europäischen Völker. Nur kann diese Zusammenarbeit niemals in Form einer zentralistischen und verrückt gewordenen EU geschehen. Diese ist nur mehr da, um den großen Konzernen und Banken zu dienen und die fleißigen Bürger unseres Landes auszubeuten.

Wir wollen kein zentralistischen Europa, das in seinen Grundzügen an den Sowjetkommunismus erinnert. Wir kämpfen für ein Europa der Vaterländer, für ein Europa der vielen Kulturen, der Freiheit und des Vorwärtsstrebens aller europäischen Völker.

Daher lehnen wir auch die Idee der EUregios ab, die letztlich nur zu einer Zersplitterung der europäischen Staaten zur Folge hätte, nach dem gewünschten Prinzip „divide et impera“.

Europa – allgemeine Informationen

Die 10 größten Lügen der EU

Grundsatzposition Familie

Eine gesunde Familie ist die kleinste Zelle und die Basis jedes blühenden Volkes.

Aufgaben und Ziele einer modernen Familienpolitik

Moderne Familienpolitik muß 3 Forderungen erfüllen und miteinander in Einklang bringen: Gerechtigkeit, Wahlfreiheit und die Schaffung von Rahmenbedingungen, die eine annähernd volkserhaltende Geburtenrate möglich macht.

Was heißt dies ?

Gerechtigkeit verlangt einen fairen Leistungsausgleich zwischen Kinderlosen und Eltern mit verschieden großen Familien. Eine ausreichende Berücksichtigung der Kinderzahl im Steuer und Pensionsrecht, sowie durch Direktzahlungen ist weder Geschenk noch Almosen, noch eine Sozialleistung, sondern ein den Eltern zustehender Ausgleich für die unersetzlichen Leistungen, die sie mit dem Aufziehen ihrer Kinder für die Allgemeinheit erbringen. Dieser Leistungsausgleich darf sich daher nicht auf Eltern mit geringen Einkommen beschränken, sondern muß auch Familien des Mittelstandes ermöglichen, sich ohne drastische Einbußen im Lebensstandard für eine größere Kinderzahl zu entscheiden.

Wahlfreiheit: Viele verschiedene Lebensentwürfe müssen gleichberechtigt möglich sein  von der Entscheidung, von der Entscheidung auf Kinder gänzlich zu verzichten bis zur Entscheidung für eine große Kinderzahl unter Verzicht auf Erwerbsarbeit. Unterstützt werden vom Staat jedoch nur diejenigen Lebensentwürfe, welche der Erhaltung des Volkes dienen.

Rückkehr in einen Beruf muß auch nach einer langen „Kinderpause“ (10 Jahre und mehr) zu einer selbstverständlichen Möglichkeit werden.

Schaffung von Rahmenbedingungen, die eine annähernd volkserhaltende Geburtenrate möglich machen. 

Wenn Gerechtigkeit und Wahlfreiheit verwirklicht werden, wird es den Österreichern möglich sein, sich wirklich für die von Ihnen gewünschte Kinderzahl zu entscheiden. Diese Zahl liegt nach allen Umfragen im Durchschnitt bei zwei bis drei Kindern und würde damit für den Weiterbestand unseres Volkes ausreichen. 

 Notwendige Maßnahmen zur Erreichung der beschriebenen Ziele: Familienförderung muß zum allergrößten Teil Subjektförderung sein, d.h. den Eltern direkt zur Verfügung gestellt werden.  Daß die beschriebenen Ziele noch nicht ausreichend verwirklicht sind, zeigt unsere Geburtenrate, die immer noch weit unter der von den jungen Österreichern  gewünschten und für den Fortbestand unseres Volkes notwendigen Zahl lieg. Es sind daher die folgenden Maßnahmen dringend notwendig:

  • Gerechte Berücksichtigung der Familiengröße bei Lohn – und Einkommensteuer durch ein Splittingmodell.
    Das Familiensplitting ist eine Besteuerungsmethode,bei der das Einkommen von Eltern und unterhaltsberechtigten Kindern zusammengefaßt und gemeinsam versteuert wird. Wir sehen die Familie als Einheit.
  • Volle Verwirklichung der Wahlfreiheit beim Kindergeld durch Abschaffung der sog. Zuverdienstgrenze.
  • Anpassung der Dauer der arbeitsrechtlichen Karenz an die Bezugsdauer des Kinderbetreuungsgeldes.
  • Maßnahmen zur Erleichterung des Wiedereinstiegs nach langer Kinderpause.
  • Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für die Grundbedürfnisse von Kindern, insbesondere Windeln.
  • Regelmäßige Anpassung aller Familienleistungen (Familienbeihilfe, Kinderabsetzbetrag, Kinderbetreuungsgeld) analog zur jährlichen Pensionsanpassung.
  • Ausreichende Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten in der Pensionsversicherung,

Nur Kinder sind eine reale Investition in die Zukunft unseres Pensionssystems, daher muß die Kinderzahl auch bei der Pensionshöhe eine maßgebende Rolle spielen. Dies ist heute nicht der Fall. Kinder führen immer noch in den meisten Fällen zu beträchtlichen Pensionsverlusten. Ein Kind führt im jetzigen Pensionssystem gerade zu einer Pensionserhöhung von ca. 60 Euro was den Verlust durch geringere Erwerbstätigkeit bei  weitem nicht ausgleicht.

Dringend notwendig ist daher mindestens eine Verdopplung der Bewertung der Kindererziehungszeiten.

Solange es in Ö keine Regierung gibt, die diese familienfördernden Maßnahmen umsetzt, werden wir in Kärnten für die Förderung der Familien sorgen:

Kärntner Familienförderung:

€ 200.- monatlich für Kärntner Familien.
Das gilt für einheimische Familien unabhängig vom Einkommen. Die KF gilt ab 2 Kindern solange, wie alle im Familienverband leben.

Das Familienrecht muß dringend überarbeitet werden. Es ist geprägt durch eine grobe Einseitigkeit zu Lasten der Männer. Unterhaltszahlungen bringen Männer oftmals an den Rand des Ruins. Änderung des Unterhaltssystems (z.B. Berechnung der Unterhaltsleistungen am Nettolohn und an den wirklichen Gegebenheiten.)

Überprüfung der Jugendämter auf ihre Sinnhaftigkeit in ihrem Wirkungskreis und auf die Zusammensetzung des dortigen Personals. Befreiung der Jugendämter aus den Klauen der Feministen.

Abtreibung

Die Abtreibung ist legalisierter Mord!

Das kann man drehen und wenden und mit kniffligen Formulierungen schön zu reden versuchen. Es ist das größte Verbrechen, das in unserer Gesellschaft jeden Tag still und heimlich begangen wird.

Die Wortverdreher und Kinderschlächter sprechen euphemistisch von „Fristenlösung“ und versuchen von der brutalen Wahrheit abzulenken.  

Es gibt da aber nichts schön zu reden. Eine besonders grausame Rolle spielen Abtreibungs“ärzte“. Diesen Mördern gehört sofort ihre Arztzulassung entzogen, desweiteren gehörten sie – bei durchzuführender Änderung der Gesetzeslage – wegen Mordes auf die Anklagebank. 

Mehrmals habe ich darauf hingewiesen, daß unserem Volke durch die Abtreibung ein weitaus größerer Verlust an Menschen geschehen ist, als durch alle Kampfhandlungen des 2. Weltkrieges. Die Gebärmutter ist somit der gefährlichste Ort der Welt. 

Es sei an dieser Stelle mein ehem. Abgeordneten-Kollege und Freund DDr. Werner Königshofer mit folgenden Gedanken erwähnt: 

Die Geburt Jesu Christi wird zu Weihnachten von der christlichen Welt gefeiert. Die Geburt eines Kindes, das als Heilsbringer in die Weltgeschichte eingehen sollte. Millionen Kinder werden jährlich auf dieser Welt geboren. Sie haben es geschafft, zumindest das Licht dieser Welt zu erblicken. Sehr viele, besonders in der christlichen Welt, schaffen es nicht. Sie werden im Mutterleib erstochen, kürettiert und über die Kanalisation entsorgt. An die 25 Millionen Menschen hat allein in Deutschland und Österreich seit Freigabe der Abtreibung dieses Föten-Pogrom schon das Leben gekostet, ohne daß sich unsere ach so christliche Welt besonders darüber aufgeregt hätte. „Licht ins Dunkel“ wird gespielt, vom ORF und seinen Protagonisten, jeweils am „Heiligen Abend“ von früh bis spät. Aber in das Dunkel des schlimmsten Massenmordes unserer Zeit, in das Dunkel von hunderttausenden Gebärmüttern in ganz Europa, die zu Todeskammern ihrer Föten geworden sind, leuchtet an diesem hohen Festtag des Christentums kein Licht mehr.

Wie kalt ist unsere Welt geworden? Wie taub unsere Seelen? Wie blind unsere Herzen?  Wie hart unsere Gesellschaft? Die bunte Glitzerwelt des Materialismus scheint alles zu überstrahlen und zu übertönen. Hell ist es in den modernen Tempeln des Konsums, und von morgens bis abends werden die süßen Lieder von Liebe, Weihnacht, Frieden und Freude gespielt. Dennoch ist keine Musik mehr in den Seelen der Menschen, kein Licht mehr in ihren Herzen und somit auch kein Strahlen mehr in ihren Augen.

Ein Volk betäubt sich mit allen materiellen Dingen, die es nur kriegen kann. Ein Volk verdrängt sein schlechtes Gewissen durch Spenden, die als Brosamen vom üppigen Tisch des Materialismus fallen. Ein Volk wiegt sich in trügerischer Sicherheit und fürchtet sich gerade deshalb vor der Zukunft. Ein Volk, das massenhaft seinen eigenen Nachwuchs abtreibt und dafür massenhaft fremde Menschen in sein Land holt, ein solches Volk geht seinem sicheren Untergang entgegen. Ein Volk lebt von seinen Müttern, das sind die Frauen, die bereit sind, Kinder zu gebären und diese auch aufzuziehen. Ein Volk stirbt aber auch daran, wenn Frauen keine Mütter mehr sein wollen und ihre Leibesfrucht lieber abtreiben als diese zu gebären.

Auch daran sollten wir denken, wenn Weihnachten ist und wenn die Geburt eines Kindes, eines Erlösers, gefeiert wird!

DDr. Werner Königshofer
Abgeordneter a.D. zum Nationalrat der Republik Österreich
Wattens, im Dezember 2018  

Den Gipfel an Wahnsinn bieten derzeit die Jusos und einige völlig vernebelte Leute, die trotz ihres Wahnsinns sogar einen Lehrerberuf ausüben dürfen: 

https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article185135738/Abtreibung-bis-zum-neunten-Monat.html
https://www.focus.de/familie/kind/keine-kinder-wegen-der-umwelt-jetzt-legt-die-lehrerin-nach-mit-steilen-thesen_id_10421302.html 

Wenn in einer Zeit des Wahnsinns ein besonderer hervorsticht, dann ist es der Umgang der kranken Gesellschaft mit unseren hilflosesten Geschöpfe. Wir werden dem Thema Abtreibung weiterhin unsere vollste Aufmerksamkeit schenken und uns nicht davon abbringen lassen, die Dinge beim Namen zu nennen.  

Karlheinz Klement

Ein Kontrakt fürs Leben

2018-07 Generationenvertrag droht der Kollaps

2018-07 Jutta Ditfurth und die Abtreibung

2019 Lehrerin ohne Kinder wegen Klima

Armutsfalle – 18 Prozent gelten als gefährdet

 Eltern vs. Kinderlose

Italiens Geburtenkampagne

Demografische Ursachen des Niedergangs

Abtreibung

Auftragsmord lt. Papst Franziskus

JUSOS fordern legalen Babymord

NewYork feiert legalen Babymord

Grundsatzposition Freiheit

Freiheit ist unser höchstes Gut und für unsere Freiheit müssen wir kämpfen!

Unsere Freiheit ist täglich in Bedrängnis – sie wird von vielen Seiten eingeengt:

  • Die staatliche Überwachung,
  • die Überwachung durch Internetkonzerne,
  • die Überwachung durch Smartmeter, 5G und Smartphone,
  • das neue Sicherheitspaket mit der geplanten Totalüberwachung des Bürgers,

Siehe dazu die bereits umgesetzten Maßnahmen in China:
https://derstandard.at/2000091825174/2020-beginnt-in-Peking-die-Totalueberwachung
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/digitale-ueberwachung-in-china-orwell-fuer-nanjings-strassenfeger-16125568.html
http://mediathek.daserste.de/ttt-titel-thesen-temperamente/China-Die-moderne-Art-der-totalen-%C3%9Cberw/Video?bcastId=431902&documentId=56856492

Wir werden für unsere Freiheit kämpfen.

Gerade wir Kärntner wissen aus leidvoller Erfahrung, was ein Freiheitskampf ist. Die Kärntner Volksabstimmung jährt sich im kommenden Jahr zum 100.sten mal. Gerade dieses Jahr sollte uns als Mahnung dienen, die Freiheit niemals aufzugeben. Sollten all diese fürchterlichen Planungen umgesetzt werden, sollten wir einen Plan Jörg Haiders wiederbeleben: Den Kärntner Freistaat.

In unserem Kärntner Land können wir unser Leben nach unseren Wünschen und Vorstellungen gestalten.
Wir haben dazu alles, was wir brauchen: Gut ausgebildete junge Kräfte, erfahrene Leute aus der Landwirtschaft, der Wirtschaft und der Kultur.

Menschen, die mit Herzblut zu ihrer Heimat stehen.

Grundsatzposition Finanz

„Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.“ sagte Henry Ford. Und er hat Recht damit.
Die wenigsten unserer Zeitgenossen haben jemals etwas über das Finanzsystem gehört, weder in der Schule, noch im Beruf.

Und selbst Bankangestellte haben ihre liebe Not, das Finanzsystem zu erklären. Dabei ist es relativ einfach. In einigen Vorträgen in Deutschland hat unser Generalsekretär Karlheinz Klement darüber referiert: 2018-03- Die Auferstehung Germaniens – Auszug aus einem Vortrag

Unbedingt ansehen:
Lisa Fitz „Ich sehe was, was du nicht siehst“: https://www.youtube.com/watch?v=P8od_SlMyXQ

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens wird schon seit Jahren von Andreas Popp beworben. Matthias Supersberger hat diese Idee aufgegriffen und für österreichische Verhältnisse hoch gerechnet,.

Die Briefe an Karlheinz Klement findet ihr hier:

Bedingungsloses Grundeinkommen

Grundsatzposition Gesundheit

Gesundheit ist die Voraussetzung für ein glückliches Leben. Erst wenn man krank wird, erkennt man ihren hohen Stellenwert.

Vieles können wir für unsere Gesundheit selbst tun, angefangen von guter Ernährung, über ausreichend Bewegung usw.

Leider gibt es aber auch viele Bereiche, die wir kaum beeinflussen können. Denken wir an die Verrücktheiten, die mit den Chemtrails passieren. Mit der Überdüngung und den Spritzmitteln der Landwirtschaft. Die Landwirtschaft ist heute einer der größten Umweltverschmutzer. Wir können nur hoffen, daß der Weg zurück zur Bio-Landwirtschaft weiter gegangen wird.

In viele weitere Bereiche können wir als Einzelne kaum eingreifen, denken wir an die Verstrahlungen durch den Mobilfunk, durch Smartmeter und elektromagnetischen Strahlen.

Aus diesem Grunde ist uns dieses Thema besonders wichtig und wir widmen daher dem neuen 5G Mobilfunknetz und dem Smartmeter besondere Aufmerksamkeit.

Impfen

„Mal mit Abstand betrachtet: Impfungen sind ein bisschen wie Voodoo.
Man geht zu einem „Gott in Weiß“, spritzt sich und seinen Kindern Hühnereiweiß gemischt mit Aluminiumsalzen, Formaldehyd, Krebszellen, Antibiotika und sonstigem Sondermüll in den Körper und glaubt allen Ernstes, das würde vor Krankheiten schützen.
Würde ein fremdes Volk so etwas tun, würden wir sagen ´Das ist Aberglaube!´.“

www.impfkritik.de/

www.impffrei.at/impfschaeden

www.aegis.at/wordpress/news/

Smartmeter

2019-02-27 Smartmeter Brief an Kaiser

Smartmeter + 5G Infoblatt 

2018-09 Haftungserklärung_Smartmeter Manager Vorlage

Ablehnung Smartmeter

2018-12 Smart Meter E-Control will Strompreise ändern – Wien

Umfassende Information zum Thema Smartmeter mit Erläuterungen und Entscheidungen (Rechnungshof/E-Control) sowie Zeitungsartikeln

Probleme und Widersprüchlichkeiten bei Ablehnung eines intelligenten Messgerätes

2019-01 Rechnungshof Kritik an smarten Stromzählern

Problem Smart Meter Dominikanische Republik

2017 Smart Meter Widerstand

Frankreichs_Gemeinden_gegen_SmartMeter

Rechnungshofbericht Smartmeter

Mobilfunk

Internationaler Apell gegen 5G

Reflexstudie Eletromagnetische Felder 

Studienliste Mobilfunk Schäden

Untersuchung athermischer Wirkungen – ATHEM-Report Nr. 47

2019 02 5G – Eine Zusammenfassung

2017_09_13 Scientist 5G-Appeal

2017_12_18 Tischen uns BAKOM und Mobilfunkanbieter Märchen auf

Artikel RT-Deutsch: „Unsere Bürger sind keine Versuchskaninchen“ – Region Brüssel stoppt Pilotprojekt zu 5G

Die Causa Hypo wurde als besondere Verfehlung Haiders beurteilt und nach seinem Tode als Hauptbeleg dafür genommen, daß es in Kärnten das sogenannte „System Haider“ gab. Auch nach seinem Tode wird der HYPO-Skandal immer noch als Hauptargument der politischen Gegner herangezogen.

Die Wirklichkeit sieht jedoch völlig anders aus.

Mit dem Zukunftsfond Kärnten, dotiert mit 500 Millionen Euro hätten zukunftsweisende Projekte für unser Land gemacht werden können. Der Fond war damit so groß, daß aufgrund er anfallenden Zinsen Projekte finanziert werden konnten.

Wieso wurde NIE die Rolle des ehemaligen Finanzministers Pröll untersucht. Er kaufte die Bank zurück und verursachte damit einen Riesenschaden für Österreich und Kärnten.

Siehe dazu auch „Griss-Kommission sieht schweres Versagen der Koalition“. (Der Standard 2. Dezember 2014)

Bericht Hypo Untersuchungskommission

Grundsatzposition Justiz

Die Justiz hat ihren Namen aus dem Lateinischen bekommen, von lateinisch iustitia „Gerechtigkeit“.

Institutionen der Rechtspflege sind

die gesamte Judikative, also die Gerichte aller Gerichtsbarkeiten,
die Rechtsanwälte,
Teile der Exekutive,
Staatsanwaltschaft,
Gerichtsvollzieher,
Justizverwaltung durch die Justizministerien,
Gemeindeverwaltungen im Bereich des Ordnungsrechts usw.

Wir wissen aber leider allzu gut, daß weder Richter noch Staatsanwälte neutral agieren, die folgenden Zitate sprechen Bände!

Alfred Nobel sagte: „Die beste Entschuldigung für Prostituierte ist, daß Frau Justitia eine der Ihren ist.“

Willi Geiger: „In Deutschland kann man, statt einen Prozeß zu führen, ebenso gut würfeln.“

Frank Fahsel: „Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richter und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Sie waren und sind aber sakrosankt, weil sie Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Eckel vor ‚meinesgleichen‘.“

Und allen voran Friedrich der Große:

„Ein Justizkollegium, das Ungerechtigkeit ausübt, ist gefährlicher und schlimmer als eine Diebesbande. Vor der kann man sich schützen! Aber vor Schelmen, die den Mantel der Justiz gebrauchen, um ihre üblen Pressionen auszuführen, vor denen kann sich kein Mensch hüten – sie sind ärger wie die größten Spitzbuben in der Welt und verdienen eine doppelte Bestrafung.“

Aktuell lesen wir im Kurier: http://dossier.kurier.at/de/BhUPtLp9/die-dunkle-seite-der-justiz/?page=flow

Wir wissen, daß die Herren und Damen Richter und Staatsanwälte in vielen Fällen den Vorverurteilungen der Medien folgen. Schon alleine dadurch ist die Justiz heute in einem höchst hinterfragenswert Zustand. Zudem soll es ja auch vorkommen, daß  die Vertreter dieser unantastbaren Zunft auch gewissen Geheimbünden angehören.

Besonders dann ergeben sich oftmals haarsträubende und völlig unverständliche Urteile.

Es kann nur eine Lösung geben:

Es muß eine übergeordnete Instanz geben, die den Richtern und Staatsanwälten auf die Finger schaut und dieses bei Vergehen gegen den Rechtsstaat selbst auf die Anklagebank setzt. Dann wird es Österreich vielleicht wieder erleben, daß wir von einer Rechtsprechung und nicht von einer Linkssprechung reden dürfen und auf den Rechtsstaat wieder vertrauen können. Für all die Fehlurteile der letzten Jahre wird auf unserer Homepage kein Platz sein, einige besonders kuriose seien aber angeführt.

Ausländerkriminalität als Begründung für Gesetzänderung zu Lasten österreichischer Männer

Wenn sich das Recht immer mehr von den Menschen entfernt – Andreas Unterberger – 21. Januar 2019

Grundsatzposition Kärnten

Unser geliebtes Heimatland Kärnten ist eine besondere landschaftliche und kulturelle Perle Europas. Unsere Landeshymne gibt dies besonders eindrucksvoll wieder: Text von Johann Thaurer Ritter von Gallenstein, 1822. Musik von Josef Rainer von Harbach, 1835

Dort, wo Tirol an Salzburg grenzt,
des Glockners Eisgefilde glänzt;
wo aus dem Kranz, der es umschließt
der Leiter reine Quelle fließt,
laut tosend, längs der Berge Rand,
beginnt mein teures Heimatland.

Wo durch der Matten herrlich Grün
des Draustroms rasche Fluten zieh’n;
vom Eisenhut, wo schneebedeckt
sich Nordgaus Alpenkette streckt,
bis zur Karawanken Felsenwand
dehnt sich mein freundlich Heimatland.

Wo von der Alpenluft umweht
Pomonens schönster Tempel steht,
wo sich durch Ufer, reich umblüht,
der Lavant Welle rauschend zieht,
im grünen Kleid ein Silberband
schließt sich mein liebes Heimatland.
Die vierte Strophe von Agnes Millonig (1930) lautet:

Wo Mannesmut und Frauentreu’
die Heimat sich erstritt aufs neu’,
wo man mit Blut die Grenze schrieb
und frei in Not und Tod verblieb;
hell jubelnd klingt’s zur Bergeswand:
Das ist mein herrlich Heimatland!

Auch unsere Geschichte ist sehr bewegt und zeigt, daß unser Kärntnerland seit jeher ein heiß umkämpfter Boden ist.
976 begann die Phase der Eigenständigkeit des Herzogtums Kärnten, die bis 1335 andauerte; in diese Zeit fallen zahlreiche Klostergründungen sowie der Bau von Schlössern und Befestigungsanlagen. Danach wurde Kärnten von den Habsburgern regiert und mit Österreich, Steiermark und Krain vereinigt. Kärnten ist somit älter als Österreich, das erst im Jahre 996 unter dem Namen „Ostarrichi“ erstmals erwähnt wurde. Es gehörte zunächst als Markgrafschaft zum Herzogtum Bayern.
Kärnten wurde von den Bajuwaren besiedelt – entgegen der heute gerne „angepaßten“ Geschichtsschreibung.
Auch die Kultur Kärntens ist bayrisch geprägt, wie sie in Folge natürlich ihre eigenständige Entwicklung nahm. Besonders eindrucksvoll ist diese Entwicklung im Kärntner Lied zu verzeichnen, welches eine besondere Note im Deutsche Lied eingebracht hat. Das Kärntner Lied mit seinem vierstimmigen Satz und mit seinen eigenen Stilelementen hat bis weit in den slawischen Raum ausgestrahlt und diesen dadurch auch kulturell bereichert.

Der Kärntner Abwehrkampf ist ein besonderer Markstein der Kärntner Geschichte und prägte folgende Generationen. Wir freuen uns schon heute auf die Feiern zur 100.sten Wiederkehr des 10.10.1920 und werden die Feierlichkeiten aktiv begleiten.
Gerade in Verantwortung gegenüber unseren Abwehrkämpfern werden wir es nicht zulassen, daß die Kärntner Geschichte verdreht wird und noch schlimmer: daß die Kärntner Partisanen Täter und Opferrolle umkehren.
Wie ungeniert die Geschichte Kärntens verdreht werden soll, beweist die Berichterstattung rund um die Gedenkfeiern der Kroaten am Loibacher Feld. Es ist zudem völlig unverständlich, wie schnell die katholische Kirche vor der Medienhatz gegen unseren kroatischen Freunden in die Knie geht.
Wir haben in diesem Zusammenhang folgendes Schrieben an einen der kroatischen Vertreter gerichtet:

Sehr geehrter Herr Mladen Kostic,

wir haben Ihr Schreiben an die Kleine Zeitung und den Verteiler mit besonderem Interesse und mit Wohlwollen aufgenommen.
Seien Sie versichert, daß die veröffentlichte Meinung zu diesem Verbrechen, das am Loibacher Feld begangen wurde, nicht von allen Menschen in Österreich geteilt wird.
Es ist eine besondere Schande, mit welcher Einseitigkeit die Vertreter der Kärntner Landesregierung zu dieser Feier stehen.

Das Gedenken an seine Toten ist nicht nur als Menschenrecht anzusehen, sondern vor allem eine Würdigung seiner Vorfahren und eine Mahnung an unsere zukünftigen Generationen.
Wir haben bereits Vorbereitungen getroffen, um mit unseren Freunden Ihre Feier zu unterstützen.

Mit herzlichen Grüßen

NRAbg. a.D. DI Karlheinz Klement Helmut Nikel
Generalsekretär Obmann

Kärnten ist mit seiner geographischen Lage gesegnet. Es ist rundum abgeschlossen von Bergketten und hat dadurch sein eigenen Klima, das auf der einen Seite die rauhe Bergwelt widerspiegelt, auf der anderen Seite auch die mediterraneren Einflüsse genießen kann.
Kärnten ist somit nicht nur das südlichste deutschsprachige Bundesland, sondern auch ein Brückenkopf zur italienischen und slawischen Kultur.
Die Ideen Jörg Haiders zum „Freistaat Kärnten“ sind aktueller denn je. In Anbetracht der globalen Wirtschaftskrise ist eine Besinnung auf die lokalen Stärken höchst angebracht. Das geht auch so weit, daß wir über eine eigenen Kärntner Währung nachdenken müssen. In Zeiten des massiven Kampfes der Eliten gegen das Bargeld gewinnen diese Überlegungen immer mehr an Gewicht.
Der Themenbereich „Kärnten“ auf diese Heimseite / Homepage ist aus den oben angerissenen vielfältigen Bereichen derjenige, der Ohre Anregungen am meisten Platz bieten könnte.

Partisanen

ORF macht Partisanen-Propaganda
Anzeige Verfassungsschutz Info 
Anzeige Partisanen beim Verfassungsschutz Kärnten 
2019 03 kathpress Schönborn Aufarbeitung Geschichte

Gesellschaft

2018-02 Abwanderung Kärnten

Grundsatzposition Landwirtschaft, Klima und Umwelt

Landwirtschaft ist Urproduktion (genauso wie Bergbau) und somit die Basis aller Wertschöpfung und Kultur.

Die Landwirtschaft war noch vor wenigen Jahrzehnten das Zentrum der Gesellschaft. Aus ihr entsprang nicht nur unsere Versorgung mit Lebensmitteln. Das freie Bauerntum war Träger der Gesellschaft, der kulturellen Entwicklung und der Wirtschaft.

Änderungen und Modernisierungen sind gut. Wenn aber das „Kind mit dem Bade ausgeschüttet“ wird, dann passiert das, was wir heute erleben müssen:

Den „freien Bauern“ gibt es nicht mehr. Die Landwirtschaft ist verkommen zu einem billigen und unterbezahlten Handlanger der Agrarkonzerne (sei es für Maschinen, Saatgut oder Spritzmittel…). Nicht der Landwirt bestimmt, wohin der Weg geht, sondern die Banken (die ohnehin schon einer der größten Grundbesitzer in diesem Lande sind) und die EU.

Weder die Banken noch die EU sind daran interessiert, einen freien und unabhängigen Bauern vor sich zu haben. Wer finanziell abhängig ist (durch Kredite oder Förderungen), der läßt sich leichter erpressen und steuern. Die EU will gar keine klassische Landwirtschaft – sie will eine digitalisierte Nahrungsmittelproduktion, die je nach Staat Aufgaben zugeteilt bekommt.

Damit aber ist jede Selbstversorgungsfähigkeit von Staaten ausgehebelt.

Jüngster Beweis für das bewußte Aushöhlen und die Zerstörungsabsicht gegen das freie Bauerntum ist die Änderung der Einheitswerte, die kleine und mittlere Bauernhöfe in den Ruin treiben soll. Ein besonders hanebüchene Begründung für die Anhebung von Einheitswerten (vor allem bei schlechten Ertragslagen) ist der Hinweis auf die besondere „Förderfähigkeit durch die EU!!!“. Es wird also nicht mehr nach natürlichen geologischen und botanischen Gesichtspunkten bewertet, sondern nach bürokratischen Tricksereien der EU-Behörden!.

Kranker geht es nicht mehr.

Wir müssen zurück zu einer fairen Bezahlung der ausgezeichneten Qualität unserer österreichischen Bauern. Das heißt, weg von der Förderknechtschaft und hin zu einer Preisgestaltung, die Leistung honoriert. Erst dann kann der Bauer wieder das werden, was er immer war: Die Basis einer funktionierenden Gesellschaft und eines blühenden Landes.

Dann werden auch jungen Leute wieder bereit sein, in unserem schönen Land zu bleiben und keinen Gedanken an Abwanderung verschwenden.

2015 -11 EU-Behörde widerspricht WHO

2017 10 Monsanto Dicamba

2018 Codex Alimentarius

Konzernatlas 2017 

Grundsatzposition Soziales

Das Thema Soziales umfaßt viele Bereiche, wir beginnen einmal mit den wichtigsten:
Armut, leistbares Wohnen und Pflege.

1.) Armut in Kärnten, Soziales

80.000 Menschen sind in Kärnten armutsgefährdet.

Kalter Winter für Zehntausende Kinder: 12.000 Kärntner können es sich nicht leisten, ihre Wohnung im Winter angemessen zu heizen. 17.000 Kinder leben in diesen armutsbetroffenen Haushalten.

Wer ist armutsgefährdet?

Als Schwelle zur Armutsgefährdung gelten 60 Prozent des durchschnittlich gewichteten mittleren Einkommens (Medianeinkommen) einer Gesellschaft. Etwa jeder Siebte muß hierzulande mit einem monatlichen Gesamteinkommen von weniger als 1.185 Euro 12 mal pro Jahr auskommen. Ohne diese Sozialleistungen wären 45 Prozent armutsgefährdet!

Armut ist oftmals selbstverschuldet, oftmals aber auch durch Schicksalsschläge hereingebrochen. Daher Aufklärung schon in der Schule (fehlende Bildung als Gefahr für Armutsgefährdung, falsche Studienwahl …).

Die grassierende Scheidungswelle ist für alle Beteiligten mit gravierenden Folgen verbunden. Opfer sind nicht nur alleinerziehende Mütter, sondern vor allem die leidenden Kinder und die Väter, die unter enormen Alimentationszahlungen zu leiden haben.

„Working poor“: Dieser neudeutsche Begriff faßt im Wesentlichen folgende Probleme zusammen:
Obwohl Menschen eine Anstellung haben, verdienen sie nicht genug, um davon leben zu können. In vielen Fällen reicht es nicht einmal mehr aus, mit zwei Anstellungen über die Runden zu kommen.

Konzerne und Großbetriebe beuten ihr Mitarbeiter aus – die Sozialisten und Gewerkschafter schauen untätig zu!!!

Leistbares Wohnen

Ziel / Forderung: Das BZÖ Kärnten setzt sich dafür ein, daß alle Kärntner qualitativ gut und modern-funktionell wohnen können. Vor allem Wohnungen, die mit Unterstützung der öffentlichen Hand gebaut wurden, dürfen nicht zu Spekulationsobjekten werden und müssen einer Kontrolle bei den Mietkosten unterworfen werden. Dazu soll eine Kommission in der Kärntner Landesregierung eingesetzt werden.

Jungfamilien mit Kindern soll ein besonderes Augenmerk geschenkt werden. Gestaffelt nach der Anzahl der Kinder soll es einen Mietzuschuß geben:

€ 1.000.- pro Familie mit einem Kind.
€ 2.000.- pro Familie mit zwei Kindern.
€ 3.000.- pro Familie mit drei Kindern usw.

Für die Schaffung von Wohnungseigentum / privatem Hausbau soll die Wohnbauhilfe für Jungfamilien mit Kindern verdoppelt werden.

Sämtliche Förderungen gelten nur für Einheimische und österreichische Staatsbürger. Einzige Voraussetzung für die Förderungen für Jungfamilien mit Kindern: aufrechte Ehe oder Lebensgemeinschaft der leiblichen Eltern der Kinder.

Mietkauf: Bei Ablauf des Mietvertrages soll sich der Mieter entscheiden können, on der die Wohnung übernimmt, oder wieder freigibt. Die monatlich bezahlten Mieten werden beim Kauf voll angerechnet: Mietkauf statt Förderwahn.

2.) Pflege

Hintergrund: Die Menschen werden immer älter und damit erhöht sich der Pflegebedarf von Generation zu Generation.
Zugleich verliert die Familie immer weiter an Stellenwert, wodurch alte und pflegebedürftige Menschen auf öffentliche Hilfe angewiesen sind.

Die Belastung für das Budget der öffentlichen Hand wächst damit von Jahr zu Jahr.
Grundsätzlich muß es also zwei Lösungsansätze geben.
Schon in jungen Jahren muß der eigenen Gesundheit mehr Aufmerksamkeit und Wertschätzung entgegen gebracht werden, damit man auch im Alter möglichst gesund bleibt.

Die Familie muß gestärkt werden und JEDEM Familienmitglied, das häusliche Pflege übernimmt, muß ein finanzieller Anreiz dafür geboten werden. Pflege von Angehörigen ist für alle Beteiligten keine leichte Aufgabe, aber es ermöglicht vor allem dem Pflegebedürftigen ein würdevolles Leben im Kreise der eigenen Familie.

Die Pflege in der Familie muß also einen sehr hohen Stellenwert eingebräumt bekommen. Dies muß sich in einer gerechten Bezahlung der pflegenden Familienangehörigen widerspiegeln.

3.) Leistbares Wohnen

Die Wohnungs- und Immobilienpreise steigen stärker an als die Inflationsrate. Aus diesem Grunde wird das Wohnen verhältnismäßig zu den anderen Lebenshaltungskosten extrem teuer. Dazu kommt, daß Wohnungen – leider auch öffentliche – zu einem Spekulationsobjekt geworden sind. Spekulanten verteuern also das tägliche Grundbedürfnis unserer Bürger.

Dagegen lassen sich zwei Mittel einsetzen:

Die Kärntner Wohnbaugesellschaften stehen unter dem direkten Einfluß des Landes Kärnten. Die Kärntner Landesregierung ist aufgefordert, hier regelnd einzugreifen. Besondere Preistreiber sind herauszufiltern und mit allen Mitteln auf den Boden zurück zu holen.

Mit besonderem Interesse verfolgen wir die Entwicklungen dazu in Berlin: https://www.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-deutsche-wohnen-enteignen-enteignungen-aktivisten-rechnen-mit-kosten-von-7-3-milliarden-euro/24041456.html

4.) Umbau des Sozialsystems:

Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Tri-Folder zum Thema BGE

Grundsatzposition Wirtschaft

Die Wirtschaft soll losgelöst von der des Staates gesehen werden?

Das ist das Argument der Globalisierer, denn in zunehmenden Maß hängt sie von der globalen Entwicklung ab. Wir könnten uns dem wirtschaftlichen Druck und aufgezwungenen Änderungen ja nur im bescheidenen Rahmen widersetzen….

Alles recht, doch der Grundsatz muß gelten: Die Wirtschaft ist für den Menschen da und nicht der Mensch für die Wirtschaft.

Das menschenverachtende Wirtschaften von Großkonzernen ist daher grundwegs abzulehnen.

Grundsätzliche Forderungen:

  • Steuersenkung in Kombination mit einer Vereinfachung des Steuersystems.
  • Ziel muß eine Nettoentlastung der Arbeitnehmer und Arbeitgeber sein.
  • Schlanke Verwaltung durch maßvolle Reduktion der Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
  • Wettbewerb im Gesundheitssystem, um Kosten zu senken.
  • Grundsätzlich mehr Freiheit statt Kontrolle.
  • Internationale Konzerne an die Kandare nehmen!


In Kärnten muß die Politik die Rahmenbedingungen schaffen:

  • Infrastruktur soll auf einem hohen Niveau bereitgestellt und gewartet werden. (Straße, Schiene, Kommunikation, Strom, Wasser)
  • Kärnten ist klein strukturiert: Klein- und Mittelbetriebe bedürfen der Aufmerksamkeit und Unterstützung.
  • Lehrlinge und Berufseinsteiger sollen einen garantierten Arbeitsplatz erhalten, notfalls mit Übernahme von großen Teilen der Kosten durch die öffentliche Hand, z.B. AMS.
  • Anleitung und Unterstützung zur Bildung von Netzwerken oder Arbeitsgemeinschaften für größere Aufträge, um auch den kleinen Unternehmen Zugang zu großen Aufträgen zu ermöglichen.
  • Eigenkapitalbildung für Freie Berufe: Unterstützung seitens das Landes. Investitionszuschüsse.

Optimierung der Verkehrsanbindung Kärntens:

  • Nachtzüge von Wien nach Kärnten und umgekehrt.
  • Ziele im Westen wie Salzburg, Innsbruck oder Zürich sind via Eisenbahn dzt. nur mit hohem Zeitaufwand erreichbar. Einrichtung eines ICE-Netzes.
  • Flugverbindungen von Klagenfurt ausbauen. Stärkung des FH Klagenfurt.

Lehrlingsausbildung

Die Kosten der Lehrlinge während der Berufsschule soll das Land Kärnten übernehmen. Damit wird den Unternehmen (das gilt für KMUs) der Anreiz geschaffen, junge Leute auszubilden und ihnen eine Perspektive zu geben.


Kärntner Kompetenz Pool

Grundidee:
Oftmals wird ein Handwerker gebraucht, ein Buchhalter, eine Friseurin. Dies aber nicht in Daueranstellung, sondern für Stundeneinsätze oder Tageseinsätze.
So etwas bekommt man aber nicht. Gebraucht würden verschiedenste Professionen, stundenweise, tageweise Bsp. Hauskrankenpflege, Haushilfe Gefragt ist Flexibilität.

Mit dem Kärntner Kompetenz Pool könnten viele Effekte erzielt werden:
Viele Arbeitswillige, die heute keinen Job bekommen, könnten über diesen Pool eingesetzt werden. Sie sollten voll versichert sein z.B. in Kooperation mit dem AMS.
Gesunde Ernährung – Kochen! Wieviele jungen Menschen haben keine Ahnung vom gesunden Kochen?
Weiterbildung anbieten im Zusammenhang mit dem Kärntner Kompetenz Pool.

Kärntner Schilling – Kärntner Freigeld

Die Tendenzen zur Zentralisierung sind auch im Geldwesen da. Österreich hat keine Hoheit mehr über seine Finanzen. Österreich hat kein eigene Währung mehr.

Die EZB gibt Geld aus und gewährt der öst. Nationalbank, dieses in die Wirtschaft, an den Bürger zu bringen.
Der Euro hat seit seiner Einführung im Jahre 2002 70% seines Wertes verloren.
Bereits in vielen Ländern Europas gibt es Obergrenzen für die Bezahlung mit Bargeld.
Nun soll das Bargeld abgeschafft werden. Die Vorbereitungen dazu laufen schon lange, erkennbar seit der Krise 2008.
Die hilflosen und halbherzigen Versuche der türkis-blauen Regierung, uns das Bargeld zu erhalten, werden angesichts der Größe der Agenda schnell verpuffen. Und auch wenn es der Regierung gelingen sollte, die Bargeld-Sicherung in die Verfassung zu bringen, hätte dies kaum eine wirkliche Bedeutung. Würde nämlich die EZB dagegen sein, hätten sämtliche Verfassungsgesetze keine Bedeutung mehr.

Der Ausweg ist eine eigene Landeswährung, der Kärntner Schilling. Die Grundlage für die Einführung des Kärntner Schillings sind

  • Silvio Gesells Grundlagen
  • Der Wörgler Versuch mit dem Freigeld.
  • Der Chiemgauer.

Zugleich mit der Einführung des Kärntner Schillings erklärt Kärnten seine Freistaatlichkeit und löst sich in vielen grundsätzlichen Bereich von der Bevormundung der Republik und der EU.

Frankreichs Parlament stimmt für Digitalsteuer