BZÖ-Nikel: 10. Oktober muss in Zukunft ein Tag der direkten Demokratie werden
“Der 10. Oktober soll nicht nur ein Gedenktag an die historische Volksabstimmung von 1920 sein, er soll wieder zum Abstimmungstag werden, an dem das Volk gefragt wird und die Kärntner selbst per Stimmzettel entscheiden können. Einmal in der Legislaturperiode sollen am 10. Oktober die brennendsten Zukunftsragen durch das Kärntner Volk entschieden werden. Mehr denn je haben die Kärntnerinnen und Kärntner ein Bedürfnis nach mehr Selbstbestimmung. Derzeit hat die Bevölkerung aber keine Möglichkeit in Zwischenwahlzeiten ihre Meinung über aktuelle Entscheidungen kundzutun. Das muss sich künftig radikal ändern”, verlangt BZÖ-Kärnten Obmann Helmut Nikel.
Das BZÖ-Kärnten stehe für ein friedliches Zusammenleben der Volksgruppen, aber auch für klare Standpunkte. „Jüngstes Beispiel für einen Spaltversuch ist Bernhard Sadovnik. Der Obmann der Gemeinschaft der Kärntner Slowenen und Vorsitzende des Volksgruppenbeirates bestand Ende September auf einer Verdoppelung der Bundesförderung für autochtone Minderheiten, während die deutschsprachige Minderheit in Slowenien nicht einmal anerkannt ist“. Bevor es zu einer finanziellen Anpassung komme, müsse Slowenien seine Hausaufgaben machen und einen nachhaltigen Beitrag zur kulturellen und sprachlichen Pluralität im eigenen Land leisten, betont Nikel.
„Der Landesfeiertag ist als Feiertag der Kärntnerinnen und Kärntner zu begehen. Ich hoffe, dass Landeshauptmann Peter Kaiser nicht wie die letzten Jahre den 10. Oktober dahingehend nutzt, um für seine Asylpolitik der offenen Scheunentore zu werben bzw. eine Lobeshymne auf die desaströsen Hypo/Heta-Verträge mit dem Bund anstimmt”, schließt Nikel.
