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BZÖ-Korak: Leerstehende Chirurgie Ost im Klinikum Klagenfurt als Flüchtlingsunterkunft prüfen

Flüchtlingsstrom reißt nicht ab - Aufnahmestopp und Grenzkontrollen jetzt!

"Österreich steht in der Asylfrage mit dem Rücken zur Wand. Es wird nur noch über das Erfüllen oder Nichterfüllen von Quoten und menschenunwürdigen Zeltstädten, auf Teufel komm raus, gestritten. Gerade diese Zeltstädte können nicht von Dauer sein. Spätestens mit Ende des Sommers müssen diese bei fallenden Temperaturen abgebaut werden. Die leerstehende Chirurgie Ost im Klinikum könnte sofort Platz für rund 200 Menschen bieten. Der Standort wäre prädestiniert, geeignete Infrastruktur ist vorhanden", regt LAbg. Willi Korak eine Prüfung seitens des Landes an, um die geplante Unterkunft von Flüchtlingen in Containern ab Herbst zu verhindern. Er erwarte sich keine unmittelbaren Konflikte vor Ort. "Bei einer allfälligen positiven Prüfung sollten dort vorrangig unbegleitete Minderjährige und Frauen mit Kleinkindern untergebracht werden. Der Standort kann eine optimale medizinische Versorgung sicherstellen. Auch würde Flüchtlingsreferent Kaiser wohl mit keinem allzu großen Widerstand seitens seiner roten Betriebsräte im Klinikum rechnen müssen". Zudem könne Kärnten damit... Weiterlesen

BZÖ-Korak: Kärnten braucht keine neue Ortstafeldiskussion

BZÖ gegen verpflichtende mehrsprachige Speisekarten

"Das BZÖ erteilt jedem Versuch nach der so schwierigen Einigung in der Ortstafelfrage erneut Unfrieden zu stiften, eine klare Absage. Der pinke Versuch des Rüttelns an der bewährten Lösung bringt unseren Tourismus keinen Millimeter weiter", sagt LAbg. Willi Korak in Zusammenhang mit der von den Neos erhobenen Forderung nach mehrsprachigen Ortstafeln in Tourismusgebieten. "Auch die Forderung nach verpflichtenden mehrsprachigen Speisekarten widerspricht ganz klar dem liberalen Grundgedanken der Partei. Jeder Wirt muss weiterhin frei entscheiden können. Gerade die Freiheit der Wirte ist in den letzten Jahren massiv beschnitten worden. Eine weitere Verunsicherung schafft nur neues Konfliktpotential. Ja zur Freiwilligkeit, nein zur Verpflichtung", schließt Korak.

BZÖ-Korak: Dank Rot-schwarz-grüner Koalition rollt Belastungslawine auf Kärnten zu

Zukunftskoalition spart ohne Plan - Bezirkshauptmannschaften zusammenlegen oder auflösen

Mit dem heutigen Ende der Budgetklausuren, die eigentlich auf nachhaltige Einsparungen im Landeshaushalt abzielen hätten sollen, zieht für das BZÖ LAbg. Willi Korak Bilanz: "Diese Klausuren haben ganz klar das Ziel verfehlt, das Ergebnis lässt nicht einmal im Ansatz eine Verwaltungsreform erkennen. Damit bewahrheiten sich unsere schlimmsten Befürchtungen. Die bestehenden Probleme werden nämlich nicht gelöst, sondern einfach nur in die Zukunft verschoben."

Das BZÖ erneuert daher die Forderung nach einem Zusammenlegen oder Auflösen der Bezirkshauptmannschaften. Korak: "Die Menschen können sich das tägliche Leben nicht mehr leisten, während die Koalition noch immer an diesen starren und teuren Strukturen festhalten will. Österreich hat mit EU, Bund, Ländern, Bezirken und Gemeinden fünf Verwaltungsebenen. Dieser aufgeblähte Apparat ist nicht mehr finanzierbar und muss abspecken. Die Bezirkshauptmannschaften sind ein Überrest der Donaumonarchie, durch den EU-Beitritt hat man zudem auch Kompetenzen verloren. Wann wenn nicht jetzt hätten Verwaltungseinsparungen das bestimmende Thema dieser Klausuren sein müssen."

BZÖ-Trodt-Limpl: Werden bei Laufzeitverlängerung von AKW Krsko bis 2043 nicht kampflos zusehen!

BZÖ für vorzeitige Abschaltung der Zeitbombe Krsko

"Slowenien und Kroatien haben sich auf eine Verlängerung des Betriebs des AKWs Krsko geeinigt. Geplant war eigentlich die Abschaltung 2023 vorzunehmen, nun ist man aber über eine Verlängerung bis 2043 übereingekommen. Das BZÖ wird bei dieser Laufzeitverlängerung nicht kampflos zusehen", sagt BZÖ-Obfrau LAbg. Mag. Johanna Trodt-Limpl auf einen entsprechenden Bericht des slowenischen Rundfunks. Sie fordert Landeshauptmann Peter Kaiser auf, seine guten Kontakte zu slowenischen Politikern zu nutzen um ein dortiges Umdenken herbeizuführen.

"2008 wurde eine europaweite Warnung wegen eines Lecks im Kühlsystem ausgesprochen, zudem befindet sich das Kraftwerk an einem Standort mit Erdbebengefahr. Diese Zeitbombe sollte so schnell wie möglich vom Netz genommen werden, diese Zeitbombe braucht und will niemand. Anstatt den Ausbau alternativer Energiequellen voranzutreiben, hält man noch immer verbissen an der Kernenergie fest. Was passiert, wenn im Ernstfall ein Atomkraftwerk außer Kontrolle gerät, zeigte die jüngste Nuklearkatastrophe in Fukushima", schließt Trodt-Limpl.

BZÖ-Trodt-Limpl: Angriffe auf das Bargeld mehren sich

BZÖ fordert klares Bekenntnis zum Erhalt des Bargeldes ein

"Die Rettung Griechenlands, die in Wahrheit eine Rettung der Banken und Finanzjongleure ist, wird immer mehr zur Farce. Nur ein Bruchteil des Geldes kommt tatsächlich in der Wirtschaft an. Um das künstliche Geldsystem weiter am Leben zu erhalten, sollen über Strafzinsen auf Sparguthaben die Menschen zum Konsum gezwungen werden. Hinter verschlossenen Türen wird das bereits in vielen EU-Ländern vorbereitet. Das funktioniert nur, wenn das Bargeld zuvor abgeschafft wird. Den Bürgern wird das Aus als Maßnahme gegen Steuerhinterziehung und zur Bekämpfung von Terror verkauft. Im Falle einer Abschaffung kann nicht ausgeschlossen werden, dass es zur Aufrechterhaltung des maroden Finanzsystems zukünftig zu Vermögensabgaben durch Abbuchungen von den Konten der Bürger kommt. Diese Entwicklung muss endlich gestoppt werden. Das BZÖ wird daher das Thema in Anlehnung an die Landtage der Steiermark und Salzburgs auch in Kärnten aufs Tapet bringen", kündigt die gf. BZÖ-Obfrau LAbg. Mag. Johanna Trodt-Limpl an.

BZÖ-Korak: Grüner Nationalratsabgeordneter Köchl posiert mit schiitischen Todesschwadronen in Krumpendorf

Radikale Glaubensströmungen haben in Österreich nichts verloren

"In einem Posting auf Facebook präsentierte sich der grüne NAbg. Matthias Köchl gemeinsam mit zwei Asylwerbern aus dem Irak, ohne den Hintergrund der Männer zu kennen. In dem Posting selbst sind die Männer, deren Profilbilder öffentlich geschalten wurden, namentlich markiert. In manchen dieser Fotos - es wird mit Maschinenpistolen und kämpferischen islamischen Slogans geworben -stellte sich nach umfassender Recherche heraus, dass es sich hierbei um das Werben einer Spezialarmee handelt. Diese Armee gilt als brutal, radikalislamisch und ist Teil schiitischer Todesschwadronen", ist LAbg. Willi Korak schockiert.

"Der Vorfall in Voitsberg vom Wochenende - ein Asylwerber versuchte andere Flüchtlinge für den IS zu begeistern - regt zum Nachdenken an. Auch kann die Polizei betreffend der Terrordrohung in St. Pölten einen Zusammenhang mit dem IS dezidiert nicht ausschließen. Das macht mich sehr betroffen. Niemand kann ausschließen, dass noch weitere radikale und dem IS nahestehenden Personen in Österreich... Weiterlesen

BZÖ-Trodt-Limpl: Mit Förderstopp des Sozialministeriums soll nicht nur das Schicksal von 52 Jugendlichen besiegelt werden

Auch 28 pro-mente-Mitarbeiter vor Kündigung

"Heute wurde bekannt, dass die Förderung des Sozialministeriums für das Projekt "works/Lehre" eingestellt wird. Damit soll nicht nur das Schicksal von derzeit 52 Jugendlichen besiegelt werden. Es ist wirklich unglaublich mit welcher Kaltschnäuzigkeit der Sozialminister hier vorgeht. Gerade junge Menschen mit mentalen und sozialen Problemen brauchen ausreichend Hilfe, um eine berufliche Chance zu bekommen. Ihnen drohen nun aber das völlige Isolieren und der Verlust von Perspektiven am Arbeitsmarkt", empört sich BZÖ-Obfrau LAbg. Mag. Johanna Trodt-Limpl über das völlig überraschende Einstellen der Förderung nach über 20 Jahren mit Jahresende.

Alleine von 2009 bis 2014 wurden die Jobaussichten von mehr als 350 Jugendlichen deutlich verbessert, trotzdem werden zudem die 28 pro-mente-Mitarbeiter gehen müssen. Betroffen sind die Standorte Klagenfurt, Villach und Wolfsberg. "Alleine durch das Zusammenlegen der Sozialversicherungsanstalten könnten Millionen Euro eingespart werden. Man geht aber den einfachen Weg und setzt den Sparstift bei den Schwächsten der Gesellschaft an, ein Armutszeugnis für einen Sozialminister", sagt Trodt-Limpl abschließend.

Griechenland - BZÖ-Trodt-Limpl: Genug gezahlt! Drittes Hilfspaket ist weiterer Schritt der vorsätzlichen Konkursverschleppung!

Fehlkonstruktion Euro wird um jeden Preis gehalten

"Auch die erneute Einigung auf ein weiteres Hilfspaket wird den Pleitestaat nicht retten können. Griechenland war und ist für den österreichischen Steuerzahler ein Fass ohne Boden. Die einzig richtigen Schritte wären die Rückkehr zur Drachme oder die Einführung einer eigenen Währung gewesen, um die wirtschaftliche und soziale Situation zu verbessern. Langfristig kann es nur einen Nordeuro für die wirtschaftlich stabilen Länder und einen Südeuro für alle anderen EU-Länder geben. Der Euro in der jetzigen Form ist eine Fehlkonstruktion, die um jeden Preis gehalten werden soll, ein Wahnsinn", hält die gf. BZÖ-Obfrau LAbg. Mag. Johanna Trodt-Limpl fest.

"Mit dem Herumdoktern an wirkungslosen Rettungspaketen muss Schluss sein. Fakt ist, dass wir uns eine Rettung Griechenlands und anderer Olivenländer nicht leisten können. Eine Transferunion, wie sie derzeit stattfindet, reißt alle Länder in den Abgrund und muss daher gestoppt werden", bekräftigt Trodt-Limpl.

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